Seminare für die Praxis

Inhaltsverzeichnis Buch

Inhaltsverzeichnis

1 Kapitel – Zum Umgang mit diesem Buch	11
1.1 Einleitung	11
1.2 Aufbau und Ziel des Buches	12
1.3 An wen richtet sich das Buch?	13
2. Kapitel - Das Verfahren der Teilungsversteigerung	14
2.1 Der Begriff der Teilungsversteigerung	14
2.2 Die Stellung des Gläubigers im Verfahren	15
2.3 Grundlagen und Ablauf der Teilungsversteigerung	16
2.4 Antrag, Beitritt und Anordnung des Verfahrens	17
2.5 Die Versteigerungsgrundsätze	18
2.6 Das geringste Gebot	19
2.6.1 Beispiel für ein geringstes Gebot – der Ausgangsfall	22
2.6.2 Das geringste Gebot bei unterschiedlichen Belastungen und mehreren Antragstellern	24
2.6.3 Der Ausgleichsbetrag im geringsten Gebot	27
2.7 Die Sicherheitsleistung	28
2.8 Erteilung und Verhinderung des Zuschlags	28
2.9 Die Erlösverteilung	29
2.9.1 Beispiel	29
2.9.2 Auskehrung des Grundschulderlöses durch den Gläubiger nur bei gleichlautender gemeinschaftlicher Erklärung der ehemaligen Eigentümer	31
3. Kapitel - Manchmal kommt es doch dazu: Die Versteigerung mit bestehenbleibenden Grund- schulden und ihre Folgen	33
3.1 Die Bedeutung des Rückgewähranspruchs für die bestehenbleibenden Grundschulden	33
3.2 Die Bedeutung des BGH-Urteils für die bestehenbleibenden Grundschulden	34
3.3 Offene Fragen nach dem BGH Urteil	38
3.4 Die verschiedenen Bezahlmöglichkeiten der Grundschuld	39
3.4.1 Die Eigentümer zahlen auf die Forderung (sukzessive) wie auch zuvor (1. Variante)	40
3.4.2 Der Ersteher zahlt die Forderung (2. Variante)	40

3.4.3 Der Ersteher stammt aus der alten Gemeinschaft und bezahlt die Forderung (3. Variante)	42
3.4.4 Der Ersteher zahlt den Grundschuldbetrag einschließlich der dinglichen Zinsen ab dem Tag des Zuschlags (4. Variante)	45
3.4.5 Der Ersteher stammt aus der alten Gemeinschaft und bezahlt die Grundschuld einschließlich der dinglichen Zinsen ab dem Tag des Zuschlags (5. Variante)	48
3.4.6 Niemand zahlt - Die Anforderung der Grundschuld beim Ersteher (6. Variante)	51
3.5 Wie verhält sich der Ersteher, sofern der Gläubiger nicht (sofort) gegen ihn vorgeht?	55
3.5.1 Sofortige und vollständige Zahlung seitens des Erstehers	56
3.5.2 Abwartende Haltung seitens des Erstehers	56
3.6 Die BGH-Entscheidung zur Einschränkung von Rückgewähransprüchen	57
3.7 Die bestehenbleibende Grundschuld als Preisbestandteil und Vermögenswert	59
3.8 Die bereits erteilte Löschungsbewilligung	59
3.8.1 Unterschiede zwischen Grundschuld und Hypothek	60
3.8.2 Einer verfügt über die Löschungsbewilligung und nur der andere kommt als Bieter infrage	61
3.8.3 Einer verfügt über die Löschungsbewilligung und kommt auch nur alleine als Bieter infrage	61
3.8.4 Beide sind im Besitz jeweils einer Löschungsbewilligung, aber nur einer kommt als Bieter infrage	62
3.8.5 Beide sind im Besitz jeweils einer Löschungsbewilligung und beide kommen als Bieter infrage	63
3.9 Zwischenfazit	67
3.10 So könnte sich ein Termin abspielen	68
3.11 Löschungsansprüche des Gläubigers am eigenen Recht	71
3.12 Belehrungspflichten seitens des Gerichts	80
3.13 Belehrung der Bietinteressenten durch den Gläubiger über eine bestehenbleibende Grundschuld	81
3.14 Die Finanzierung des Erwerbs mit bestehen bleibenden Rechten durch den ursprünglichen Gläubiger	85
3.15 Vereinbarung des Bestehenbleibens bei erlöschendem Recht	86

3.16 Die Finanzierung durch einen neuen Gläubiger unter Verwendung bestehenbleibender Rechte	86
4. Kapitel - Tiefenanalyse des Hauptproblems und Lösungsvorschlag	87
4.1 Die Motivation des Gläubigers zur Mitwirkung	88
4.1.1 Verhinderung der Teilungsversteigerung durch den Gläubiger	88
4.1.2 „Unechte Forderungsversteigerung?“	90
4.1.3 Kreditkündigung wegen Einleitung der Teilungs- versteigerung	90
4.1.4 Der Servicegedanke	91
4.2 Maßnahmen zur Anpassung des Rechts	92
4.2.1 Die Eintragung eines Verzichts im Grundbuch – Nur eine Notlösung	92
4.2.2 Die Anpassung durch Anmeldung zum Zwangs- versteigerungstermin seitens des Gläubigers	96
4.2.2.1 Die Nebenleistung im bar zu zahlenden Teil des geringsten Gebots	96
4.2.2.2 Verzicht auf Rückstände von Zinsen und Neben- leistungen	97
4.2.2.3 Minderanmeldung	97
4.2.2.4 Die Beschränkung des Kapitalanspruchs nach dinglichen Gesichtspunkten	100
4.3 Der drohende Verlust des Finanzierungsgeschäfts	101
4.4 Die Rolle des Gerichts: Der Vortermin	103
4.5 Der Versteigerungstermin – Wahrnehmung durch den Gläubiger?	105
4.5.1 Die Berechtigung des Gläubigers zur Anpassung im Hinblick auf den Abweichungsantrag	106
4.5.2 Die Möglichkeiten der Eigentümer zur Anpassung	109
4.5.3 Rückgewähranspruch seitens der Eigentümer	111
4. 6 Antrag auf abweichende Versteigerungsbedingungen (Formulierungsvorschlag)	111

5. Kapitel - Grundsatz und Zulässigkeit der abweichenden Versteigerungsbedingungen	114
5.1 Rechtsmittel gegen die Nichtzulassung des Antrags auf abweichende Versteigerungsbedingungen	116
5.2 Mögliche Benachteiligungen der Eigentümer durch die Zustimmungspflicht?	119
5.2.1 Der ursprüngliche Sinn der bestehenbleibenden Rechte	119
5.2.2 Schutzzweck des § 52 Abs.1 S. 1 ZVG – Bestehenbleibende Grundschulden	121
5.2.3 Die Eigentümer können rechtzeitig Freigabe verlangen	122
5.2.4 Das Zustimmungserfordernis des Eigentümers zur Löschung von Grundpfandrechten	123
5.3 Die Vermutung der Richtigkeit des Grundbuchs als Beweislastregelung	126
5.4 Keine Anwendung der Grundbuchvorschriften	127
5.5 Der Gegenantrag des Gläubigers bei verteiltem Gesamtrecht	128
5.6 Keine weiteren Nachteile für den Eigentümer und sonstige Berechtigte	130
5.7 Die notwendige Differenzierung der Grundschuld zu den Rechten in Abt. II	132
5.8 Höhere Anforderungen - unnötigerweise	134
5.8.1 Die abweichende Bedingung erzielt eine geringere Schuldentilgung als die gesetzliche Variante	138
5.8.2 Eine bestehenbleibende Grundschuld ist keine Schuldentilgung	141
5.8.3 Die Übernahme der persönlichen Haftung	143
5.8.4 Vermeidung der Versteigerung - Die gesetzliche Versteigerungsbedingung wird nicht ausgeboten	144
5.8.5 LG Rostock – hoher Betrag des bar zu zahlenden Teils bei gesetzlichen Bedingungen	145
5.9 Die Abteilung III des Grundbuchs ist zur Finanzierung bestimmt	146
5.10 Erlöserwartung aufgrund der Mitteilung nach § 41 Abs. 1 ZVG	147
5.11 Das Doppelausgebot - Die letzte Rettung oder auch (k)eine Lösung?	149

5.12 Resümee	149
5.12.1 Weitere Vorteile der abweichenden Versteigerungs- bedingungen	151
5.12.2 Nachteile und Vorteile – Justitias Waage	151
6. Kapitel – Tricks für die Praxis	155
6.1 Die Verteilung des Gesamtrechts	155
6.2 Pfandfreigabe und darauffolgende Löschungsbewilligung	156
Schlusswort	159
Glossar	160
Anhang - Muster und Beispiele	177
1. Grundbuchmuster	177
2. Beispiel für ein weiteres Schreiben an den Ersteher wegen der Zinsen ab Zuschlag	180
3. Beispiel für eine Anmeldung an das Amtsgericht	182
4. Beispiel eines Anschreibens des Gläubigers an die ehemaligen Eigentümer	183
5. Weitere Muster	185
6. Beispiel für Verzicht auf Rückgewähransprüche	187
Zu guter Letzt	188